Der handel mit gebraucht-software ist legal

Il martelletto del giudice

Die entscheidung über die frage wurde dem Gerichtshof der Europäischen union

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) hat entschieden, dass der verkauf von computer-programmen verwendet wird, ist grundsätzlich legal. Im gerät, datiert 5. juli 2012 hat der europäische GERICHTSHOF entschieden, dass der handel mit gebraucht-software ist auch zulässig, wenn es sich um software, die online geht.

Das urteil des EUGH wurde erlassen, als antwort auf eine anfrage des Obersten Gerichtshofs der brd (Bundesgerichtshof – BGH). Wenn letzteres, sollte sich die entscheidung − eine tatsache, die ziemlich wahrscheinlich ist, alle offenen fragen über den handel mit gebraucht-software wären gelöst. In der vergangenheit, in der tat, die software-hersteller hatten offensichtlich verstand verwendet, die gesetzlichen bestimmungen teilweise unklar, um zu diskriminieren, den handel von gebrauchten und einschüchterung der nutzer massiv.

Das urteil des EUGH schafft auch für die gesamte Europäische Union gewissheiten aus rechtlicher sicht. Sie können dann erwarten, dass der handel mit gebraucht-software wächst in allen EU-Ländern ab dem herkunftsland, in dem sie behauptet, Deutschland. In Deutschland ist eine der aktivsten in Europa in den handel mit gebraucht-software, UsedSoft, gegründet im jahr 2003, die unter anderem arbeitet er auch in Österreich, Polen, Tschechische Republik, Italien, Frankreich, Benelux und Skandinavien.

In seinem urteil, das kollegium der 13 richter der Großen Kammer hat entschieden, dass der erschöpfungsgrundsatz des urheberrechts gilt für alle vor dem verkauf der software. Der EUGH hat auch entschieden, dass der zweite käufer kann es erneut herunterladen, die vom hersteller die lizenzen für die software online übertragen: “Auch die erschöpfung des verbreitungsrecht erstreckt sich auf die kopie des programms bis zur version verbessert und aktualisiert, die sich im besitz des inhabers des urheberrechts“, sagt der EUGH.

Der grundsatz der erschöpfung des urheberrechts besagt, dass das verbreitungsrecht eines herstellers, der seinem produkt ausgeht, wenn es auf den markt gebracht hat, zum ersten mal. Daher ist ein hersteller hat keinen einfluss darauf, was geschieht nach dem gleichen produkt. Der neue eigentümer kann verkaufen frei.

In der pressemitteilung, die nach dem urteil, der EUGH hat entschieden, dass in fällen, in denen der inhaber des urheberrechts "(...)gegen eine zahlung, kauft der anwender einen lizenzvertrag, durch den der benutzer selbst bekommt den ewigen recht zur nutzung dieser kopie, so der inhaber des urheberrechts hat verkauft die kopie an benutzer und dann erschöpft in seinem recht auf ausschließliche verbreitung". Mit einem solchen handel übertragen wird das eigentum an der kopie selbst. "Also, die rechtmäßigen besitzer, auch wenn sie die lizenzvereinbarung verbietet die spätere veräußerung nicht mehr gegen die weiterveräußerung der kopie interessiert". Dies ist offensichtlich, in der alle argumente des urteils des gerichtshofs ist, dass diese gelten für computer-programme aller hersteller.

Der Gerichtshof entschied zudem, “... dass der urheberrechtsinhaber, wenn die anwendung des verursacherprinzips würde die erschöpfung des verbreitungsrecht nur für kopien des programms, die verkauft werden, auf einem datenträger, kontrollieren den weiterverkauf von kopien, die wurden aus dem Internet heruntergeladen werden und kann verlangen, erneut eine vergütung, obwohl die erlangung einer angemessenen bezahlung bereits während der erstverkauf der kopie interessiert. Eine solche beschränkung des wiederverkaufs von kopien der programme, die vom internet heruntergeladen übersteigen würde, das ende zu schützen, die den spezifischen gegenstand des betreffenden geistigen eigentums".

Jedoch hat der EUGH stellt eine einschränkung: die client-lizenz-server können nicht aufgeteilt werden. Der hintergrund: bei diesen lizenzen handelt es sich um einzelne computerprogramme, die sich auf einem server und auf die sie zugreifen können, eine bestimmte anzahl von nutzern. In der tat, in diesem fall ist die aufteilung nicht sinnvoll ist. Allerdings sind die argumente des EUGH über das verbot von fraktionierung und beziehen sich nicht auf volumenlizenzen, wo mehrere einzelne programme verkauft werden, die nur in einem paket zusammen, und gespeichert werden einzeln auf jeder workstation-computer.

Veröffentlicht von Michael Ciceri